Impressum

Das „Beckham-Gesetz" — oder das „Spanische Sondersteuerregime" — sollte für jeden verständlich sein. Deshalb haben wir diese Website www.beckhamlaw.eu („Website") entwickelt: ein kostenloser, unabhängiger Leitfaden, der Spaniens Sondersteuerregime für Zuzügler erklärt, sowie praktische Tools wie der Kostenlose Eignungstest und der Steuerrechner.

Dieses Impressum („Impressum") regelt den Zugang zu und die Nutzung der Website sowie die Erbringung der darüber angebotenen Dienste.

Wer die Website betreibt

Juristische Person: Digital & Privacy Law Lab, S.L.P.
Eingetragener Sitz: Ronda General Mitre, 126, 6º · 08021 Barcelona · Spanien
USt-IdNr.: ESB67235416
Handelsregister: Barcelona · T 46580, F 61, S 8, H B 524483, I/A 1
Rechtsanwaltskammer: Barcelona (ICAB) · Eintragungsnr. 1264
Kontakt: dpll.eu/contact/

In diesem Impressum wird die oben genannte juristische Person als „DPLL", „wir" oder „uns" bezeichnet.

Akzeptanz

Das Durchsuchen sowie der einfache Zugang zu unserer Website begründet die Eigenschaft als Nutzer (im Folgenden „Nutzer") und impliziert die vollständige und vorbehaltlose Annahme dieses Impressums sowie jeder eingeführten Änderung. Der Nutzer, der auf die Website zugreift oder die darüber angebotenen Funktionen nutzt, bestätigt, dieses Impressum gelesen und akzeptiert zu haben. Im Falle der Nichteinwilligung muss der Nutzer die Nutzung der Website unterlassen.

Der Nutzer wird darüber informiert und akzeptiert, dass der Zugang zu dieser Website in keiner Weise den Beginn einer Geschäftsbeziehung mit DPLL impliziert.

Ebenso unterliegt der Zugang zur Website der Datenschutzerklärung und der Cookie-Richtlinie sowie allen sonstigen zusätzlichen Bedingungen und Konditionen, die dem Nutzer über die Website mitgeteilt werden.

Rechtliche Handlungsfähigkeit

Die über die Website angebotenen Dienste und Inhalte richten sich ausschließlich an natürliche oder juristische Personen, die gemäß der geltenden Gesetzgebung volljährig und ausreichend handlungsfähig sind, um dieses Impressum zu akzeptieren, und die von DPLL nicht wegen Verstoßes gegen eine seiner Bestimmungen ausgeschlossen wurden.

Geistiges und gewerbliches Eigentum

Sofern in dieser Klausel nichts anderes bestimmt ist, sind alle gewerblichen und geistigen Eigentumsrechte sowie alle auf der Website enthaltenen Informationen (Bilder, Marken, grafische Designs, Quellcode, Design, Navigationsstruktur, Datenbanken und alle darin enthaltenen Inhalte) Eigentum von DPLL oder, soweit zutreffend, vom Eigentümer ordnungsgemäß lizenziert, ohne dass der Zugang zu oder die Nutzung der Website als Einräumung von Rechten daran an den Nutzer verstanden wird.

Die auf der Website erscheinenden Marken und Zeichen von DPLL sind Eigentum von DPLL und ordnungsgemäß eingetragen (oder in der Eintragung begriffen). Die Namen und Zeichen anderer Produkte, Dienstleistungen und Unternehmen, die auf der Website erscheinen können, können Marken oder andere Unterscheidungszeichen ihrer jeweiligen und rechtmäßigen Eigentümer sein und werden ausschließlich zum Zweck der Bezeichnung von Produkten oder Dienstleistungen als zu ihren jeweiligen Eigentümern gehörend verwendet.

Dieses Impressum räumt keine gewerblichen oder geistigen Eigentumsrechte an den auf der Website angebotenen Diensten oder an deren Bestandteilen ein. Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt, diese auf irgendeine Weise oder durch irgendein Verfahren zu reproduzieren, zu transformieren, zu verteilen, öffentlich zu kommunizieren, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu extrahieren, wiederzuverwenden, weiterzusenden oder anderweitig zu nutzen, außer in Fällen, in denen dies gesetzlich erlaubt oder von DPLL ausdrücklich schriftlich genehmigt ist.

Der Nutzer ist lediglich befugt, die Inhalte auf seinen Geräten zu betrachten und eine temporäre private Kopie für seinen ausschließlichen persönlichen und privaten Gebrauch zu erstellen, ohne diese anschließend an Dritte weitergeben zu können. Als Beispiel, aber ohne Beschränkung darauf:

Der Nutzer ist nicht befugt, die auf der Website enthaltenen Informationen für die Entwicklung kommerzieller oder beruflicher Tätigkeiten zu verwenden.
Der Nutzer ist nicht befugt, die Urheberrechtsvermerke und andere die DPLL-Rechte identifizierende Daten oder andere Schutzmechanismen zu entfernen, zu umgehen oder zu manipulieren.
Der Nutzer ist nicht befugt, die Datenbanken, in denen die Informationen der Website gespeichert sind, zu zerlegen, zu dekompilieren oder rückzuentwickeln.

Alle Informationen und Inhalte der Website sind urheberrechtlich geschützt. Die unbefugte Nutzung dieser Informationen, ihr Weiterverkauf sowie die Verletzung der gewerblichen und geistigen Eigentumsrechte von DPLL begründen die gesetzlich vorgesehene Haftung.

Links-Richtlinie

DPLL übernimmt keine Gewähr und keine Haftung für Schäden, die durch den Zugang zu Inhalten Dritter über mögliche Verbindungen oder Links zu von der Website verlinkten Seiten entstehen. Solche Links dienen ausschließlich dazu, Nutzer über das Bestehen anderer Informationsquellen zu unterrichten. DPLL ist in keinem Fall verantwortlich für die durch solche Links erzielten Ergebnisse oder für die Folgen, die sich aus dem Zugang der Nutzer zu diesen ergeben. Diese Inhalte Dritter werden von Dritten bereitgestellt, sodass DPLL die Rechtmäßigkeit solcher Inhalte oder die Qualität der dort angebotenen Dienste nicht kontrollieren kann.

Nutzerverantwortung

Im Allgemeinen sollte der Nutzer dieses Impressum einhalten und in Übereinstimmung mit dem Gesetz, guten Sitten und den Anforderungen von Treu und Glauben handeln, die gebotene Sorgfalt walten lassen und es unterlassen, die Website auf eine Weise zu nutzen, die den normalen Betrieb der Website, das Eigentum oder die Rechte von DPLL, seinen Lieferanten, anderen Nutzern oder generell Dritten verhindern, beschädigen oder beeinträchtigen könnte.

Wenn der Nutzer auf die Website zugreift, verpflichtet er/sie sich:

Die volle Verantwortung für die Nutzung der Website zu übernehmen und DPLL von jeder Haftung für Schäden zu befreien, die durch eine korrekte oder fehlerhafte Nutzung entstehen können.
Wahrheitsgemäße Daten, Informationen und Dokumentation bereitzustellen und diese aktuell zu halten. DPLL behält sich das Recht vor, den Zugang zur Website zu sperren, zu verweigern oder auszusetzen, wenn die bereitgestellten Daten falsch, ungenau oder irreführend sind oder sein könnten.
Keine Informationen oder Materialien auf der Website einzustellen, zu speichern oder zu verbreiten, die verleumderisch, ehrverletzend, obszön, bedrohend, fremdenfeindlich oder geeignet sind, zu Gewalt oder Diskriminierung aus Gründen der Rasse, des Geschlechts, der Ideologie, der Religion aufzureizen oder die in irgendeiner Weise gegen die Moral, die öffentliche Ordnung, grundlegende Rechte, öffentliche Freiheiten, Ehre, Privatsphäre oder das Bild Dritter verstoßen.
Kein Programm, keine Daten, Viren, Codes oder sonstige elektronische Geräte über die Website einzubringen, zu speichern oder zu verbreiten, die der Website, dem Dienst oder den Geräten, Systemen oder Netzwerken von DPLL, anderen Nutzern, Lieferanten von DPLL oder Dritten Schaden zufügen könnten.
Keine Werbe- oder kommerzielle Ausbeutungsaktivitäten über die Website durchzuführen und die darin enthaltenen Inhalte und Informationen nicht zu verwenden, um Werbung zu versenden oder personenbezogene Daten Dritter zu erheben.
Keine falschen Identitäten zu verwenden oder die Identität anderer bei der Nutzung der Website zu missbrauchen.
Die Daten, Informationen, Programme oder elektronischen Dokumente von DPLL, seinen Lieferanten oder Dritten nicht zu zerstören, zu verändern, unbrauchbar zu machen oder zu beschädigen.
Keine Inhalte über die Website einzubringen, zu speichern oder zu verbreiten, die gewerbliche und geistige Eigentumsrechte oder Geschäftsgeheimnisse Dritter verletzen.
Das Image, die Interessen oder die Rechte von DPLL oder Dritten nicht zu schädigen.

Die Nutzung des Eignungstests oder des Steuerrechners durch den Nutzer impliziert nicht die automatische Annahme eines Dienstverhältnisses durch DPLL.

DPLL behält sich das Recht vor, Nutzern, die gegen geltendes Recht, dieses Impressum, die Moral, allgemein anerkannte Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen, den Zugang zu und die Nutzung der Website zu verwehren oder zu sperren.

DPLL-Haftung

DPLL verpflichtet sich, dem Nutzer die notwendigen Informationen zu den angebotenen Produkten und Diensten bereitzustellen und dieses Impressum aktuell zu halten. Die Inhalte und Dienste können sich weiterentwickeln, und DPLL behält sich das Recht vor, die Marke, das Logo, den Domainnamen, die Präsentation und alle anderen Elemente nach eigenem Ermessen zu ändern. Der Nutzer akzeptiert, dass der Zugang zu und die Nutzung der Website „so wie sie zu jedem Zeitpunkt besteht" erfolgt.

DPLL verlangt von seinen Lieferanten die Einhaltung europäischer Vorschriften. DPLL haftet nicht für persönliche oder materielle Schäden, die aus der Nutzung der Website oder deren unsachgemäßer Verwendung entstehen.

DPLL kann Unterauftragnehmer oder Dritte beauftragen oder mit ihnen zusammenarbeiten, um die auf der Website angebotenen Dienste zu erbringen. Der Nutzer übernimmt die volle Haftung für die Nutzung der Website und ist allein verantwortlich für alle direkten oder indirekten Folgen dieser Nutzung, einschließlich nachteiliger wirtschaftlicher, technischer und rechtlicher Ergebnisse.

DPLL haftet nicht für Schäden, die aus Interferenzen, Auslassungen, Unterbrechungen, Computerviren, Ausfällen oder Verbindungsunterbrechungen im Betrieb dieses elektronischen Systems oder in den Computergeräten der Nutzer entstehen, sofern sie auf Gründe zurückzuführen sind, die außerhalb der Kontrolle von DPLL liegen. DPLL haftet ebenfalls nicht für Schäden, die aus Verzögerungen oder Blockierungen durch Mängel oder Überlastungen des Internets entstehen.

DPLL erklärt, alle in seinen Möglichkeiten stehenden und dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen ergriffen zu haben und zu ergreifen, um das ordnungsgemäße Funktionieren dieser Website zu gewährleisten und die Existenz und Übertragung von Viren und anderen schädlichen Komponenten an Nutzer zu verhindern.

DPLL behält sich das Recht vor, den Zugang zur Website sowie die Erbringung der darüber angebotenen Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu unterbrechen, sei es aus technischen, Sicherheits-, Kontroll- oder Wartungsgründen.

Mitteilungen

Geltende Vorschriften verlangen, dass einige an Nutzer gesendete Mitteilungen schriftlich erfolgen. Durch die Nutzung der Website stimmt der Nutzer zu, dass Mitteilungen mit DPLL auf elektronischem Wege erfolgen. DPLL wird Nutzer per E-Mail kontaktieren oder Informationen durch Veröffentlichung von Hinweisen auf der Website bereitstellen. Der Nutzer stimmt der Verwendung dieses elektronischen Kommunikationsmittels zu. Nutzer können DPLL über dpll.eu/contact/ kontaktieren.

Unabhängigkeit

Wenn eine Klausel oder Bestimmung dieses Impressums von einem Gericht als ungültig, nichtig oder rechtswidrig angesehen wird, berührt, beeinträchtigt oder ungültig macht dies keine anderen Bedingungen oder Bestimmungen dieses Impressums, die weiterhin in vollem Umfang in Kraft bleiben.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Gültigkeit, Ausführung und Auslegung dieser Website und ihres Impressums unterliegt in jeder Hinsicht spanischem Recht.

DPLL und der Nutzer verpflichten sich, jeden Meinungsverschiedenheit, die entstehen könnte, vor der Anrufung der zuständigen Gerichtsbarkeit gütlich beizulegen. Zu diesem Zweck verpflichtet sich der Nutzer, DPLL über das Kontaktformular zu kontaktieren. Im Falle eines Konflikts, Streitigkeiten, Unstimmigkeiten, einer Frage oder eines Anspruchs, der sich aus der Ausführung, Auslegung oder Anwendung dieses Impressums ergibt und zwischen den Parteien nicht gütlich beigelegt wurde, wird dieser endgültig vor den Gerichten der Stadt Barcelona (Spanien) beigelegt.

Aktualisierungen

Dieses Impressum kann regelmäßig aktualisiert werden, um Änderungen an unserer Website widerzuspiegeln. Das Datum „Zuletzt aktualisiert" im obigen Header gibt die jüngste Überarbeitung an.